Gewährleistungsausschluss, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung

(1) Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils vom Betreiber für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

(2) Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. Der Betreiber gewährleistet auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

(3) Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.

(4) Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(5) Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und für die wir keine Gewähr übernehmen. Wir geben in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab. Wir weisen darauf hin, daß der Betreiber für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und Qualität der von Kunden stammenden Inhalten keine Gewähr übernimmt. Tritt bei der Inanspruchnahme eines Services eine Leistungsstörung auf, sollte diese unverzüglich über support@online-intelligence.de gemeldet werden. Für einen entgangenen Gewinn, Mängel oder entstande Schäden, die auf eine Leistungsstörung im Netz zurückzuführen sind, können keine Rechtsansprüche geltend gemacht werden.

(6) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben und die unsere Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen unseren Vergütungsanspruch unberührt. Liegt eine nicht nur unerhebliche Behinderung über einen nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens eine Woche) vor, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte sind ausgeschlossen.

(7) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, so obliegt es dem Kunden dies unverzüglich gegenüber uns zu rügen. Wir werden fehlerhafte Leistungen verbessern. Erbringen wir eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Gebühren für unsere Leistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht wurden. Daneben steht dem Kunden das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass wir eine Nachfrist von 2 Wochen zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen haben und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist.

(8) Gegen unsere Ansprüche kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.